von Anna-Lena Schulz | Jan. 2, 2025 | Dateninfrastruktur / Datennutzung, SPD
Zu diesem Themenfeld hat die Partei keine Angaben in ihrem Wahlprogramm...
von Anna-Lena Schulz | Jan. 2, 2025 | Datenschutz allgemein, SPD
Zu diesem Themenfeld hat die Partei keine Angaben in ihrem Wahlprogramm...
von Anna-Lena Schulz | Jan. 2, 2025 | AI-Act, SPD
Wir wollen außerdem eine strikte Durchsetzung der Bot-Kennzeichnungspflicht aus der KI-Verordnung, sowie verpflichtende Tools zum Faktencheck auf großen Plattformen. Es gilt die europäischen Regelungen (DMA, DSA, KI-Verordnung) durchzusetzen und die Plattformen zu...
von Anna-Lena Schulz | Jan. 2, 2025 | Digitalministerium, SPD
Wir brauchen zu den großen Themen eher wenige, dafür zentrale ressortübergreifende Strategien (Missionsorientierung). Zugleich werden wir prüfen, welche Aufgaben, Dienste und Zuständigkeiten der Ministerien gebündelt werden können, um so die Effizienz und...
von Anna-Lena Schulz | Jan. 2, 2025 | Digitalisierung der Verwaltung, SPD
Die Digitalisierung der deutschen öffentlichen Verwaltung hat hohe Priorität. Seit 2023 gibt es eigentlich einen gesetzlichen Anspruch der Bürgerinnen und Bürger, dass sie jede Verwaltungsleistung digital beauftragen können. Wir brauchen mehr Tempo und Konsequenz...
